Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
Zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 26.5.2026 I Nr. 157
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Inhalt
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Teil 1 Urheberrecht
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Abschnitt 1 Allgemeines
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Abschnitt 3 Der Urheber
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Abschnitt 4 Inhalt des Urheberrechts
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Unterabschnitt 1 Allgemeines
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Unterabschnitt 2 Urheberpersönlichkeitsrecht
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Unterabschnitt 3 Verwertungsrechte
- § 15 Allgemeines
- § 16 Vervielfältigungsrecht
- § 17 Verbreitungsrecht
- § 18 Ausstellungsrecht
- § 19 Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht
- § 19a Recht der öffentlichen Zugänglichmachung
- § 20 Senderecht
- § 20a Europäische Satellitensendung
- § 20b Weitersendung
- § 20c Europäischer ergänzender Online-Dienst
- § 20d Direkteinspeisung
- § 21 Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger
- § 22 Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung
- § 23 Bearbeitungen und Umgestaltungen
- § 24 (weggefallen)
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Unterabschnitt 4 Sonstige Rechte des Urhebers
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Abschnitt 5 Rechtsverkehr im Urheberrecht
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Unterabschnitt 1 Rechtsnachfolge in das Urheberrecht
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Unterabschnitt 2 Nutzungsrechte
- § 31 Einräumung von Nutzungsrechten
- § 31a Verträge über unbekannte Nutzungsarten
- § 32 Angemessene Vergütung
- § 32a Weitere Beteiligung des Urhebers
- § 32b Zwingende Anwendung
- § 32c Vergütung für später bekannte Nutzungsarten
- § 32d Auskunft und Rechenschaft des Vertragspartners
- § 32e Auskunft und Rechenschaft Dritter in der Lizenzkette
- § 32f Mediation und außergerichtliche Konfliktbeilegung
- § 32g Vertretung durch Vereinigungen
- § 33 Weiterwirkung von Nutzungsrechten
- § 34 Übertragung von Nutzungsrechten
- § 35 Einräumung weiterer Nutzungsrechte
- § 35a Mediation und außergerichtliche Konfliktbeilegung bei Videoabrufdiensten
- § 36 Gemeinsame Vergütungsregeln
- § 36a Schlichtungsstelle
- § 36b Unterlassungsanspruch bei Verstoß gegen gemeinsame Vergütungsregeln
- § 36c Individualvertragliche Folgen des Verstoßes gegen gemeinsame Vergütungsregeln
- § 36d Unterlassungsanspruch bei Nichterteilung von Auskünften
- § 37 Verträge über die Einräumung von Nutzungsrechten
- § 38 Beiträge zu Sammlungen
- § 39 Änderungen des Werkes
- § 40 Verträge über künftige Werke
- § 40a Recht zur anderweitigen Verwertung nach zehn Jahren bei pauschaler Vergütung
- § 41 Rückrufsrecht wegen Nichtausübung
- § 42 Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung
- § 42a Zwangslizenz zur Herstellung von Tonträgern
- § 43 Urheber in Arbeits- oder Dienstverhältnissen
- § 44 Veräußerung des Originals des Werkes
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Abschnitt 6 Schranken des Urheberrechts durch gesetzlich erlaubte Nutzungen
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Unterabschnitt 1 Gesetzlich erlaubte Nutzungen
- § 44a Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen
- § 44b Text und Data Mining
- § 45 Rechtspflege und öffentliche Sicherheit
- § 45a Menschen mit Behinderungen
- § 45b Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung
- § 45c Befugte Stellen; Vergütung; Verordnungsermächtigung
- § 45d Gesetzlich erlaubte Nutzung und vertragliche Nutzungsbefugnis
- § 46 Sammlungen für den religiösen Gebrauch
- § 47 Schulfunksendungen
- § 48 Öffentliche Reden
- § 49 Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare
- § 50 Berichterstattung über Tagesereignisse
- § 51 Zitate
- § 51a Karikatur, Parodie und Pastiche
- § 52 Öffentliche Wiedergabe
- §§ 52a und 52b (weggefallen)
- § 53 Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch
- § 53a (weggefallen)
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Unterabschnitt 2 Vergütung der nach den §§ 53, 60a bis 60f erlaubten Vervielfältigungen
- § 54 Vergütungspflicht
- § 54a Vergütungshöhe
- § 54b Vergütungspflicht des Händlers oder Importeurs
- § 54c Vergütungspflicht des Betreibers von Ablichtungsgeräten
- § 54d Hinweispflicht
- § 54e Meldepflicht
- § 54f Auskunftspflicht
- § 54g Kontrollbesuch
- § 54h Verwertungsgesellschaften; Handhabung der Mitteilungen
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Unterabschnitt 3 Weitere gesetzlich erlaubte Nutzungen
- § 55 Vervielfältigung durch Sendeunternehmen
- § 55a Benutzung eines Datenbankwerkes
- § 56 Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben
- § 57 Unwesentliches Beiwerk
- § 58 Werbung für die Ausstellung und den öffentlichen Verkauf von Werken
- § 59 Werke an öffentlichen Plätzen
- § 60 Bildnisse
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Unterabschnitt 4 Gesetzlich erlaubte Nutzungen für Unterricht, Wissenschaft und Institutionen
- § 60a Unterricht und Lehre
- § 60b Unterrichts- und Lehrmedien
- § 60c Wissenschaftliche Forschung
- § 60d Text und Data Mining für Zwecke der wissenschaftlichen Forschung
- § 60e Bibliotheken
- § 60f Archive, Museen und Bildungseinrichtungen
- § 60g Gesetzlich erlaubte Nutzung und vertragliche Nutzungsbefugnis
- § 60h Angemessene Vergütung der gesetzlich erlaubten Nutzungen
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Unterabschnitt 5 Besondere gesetzlich erlaubte Nutzungen verwaister Werke
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Unterabschnitt 5a Besondere gesetzlich erlaubte Nutzungen nicht verfügbarer Werke
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Unterabschnitt 6 Gemeinsame Vorschriften für gesetzlich erlaubte Nutzungen
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Abschnitt 8 Besondere Bestimmungen für Computerprogramme
- § 69a Gegenstand des Schutzes
- § 69b Urheber in Arbeits- und Dienstverhältnissen
- § 69c Zustimmungsbedürftige Handlungen
- § 69d Ausnahmen von den zustimmungsbedürftigen Handlungen
- § 69e Dekompilierung
- § 69f Rechtsverletzungen; ergänzende Schutzbestimmungen
- § 69g Anwendung sonstiger Rechtsvorschriften, Vertragsrecht
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Teil 2 Verwandte Schutzrechte
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Abschnitt 1 Schutz bestimmter Ausgaben
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Abschnitt 2 Schutz der Lichtbilder
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Abschnitt 3 Schutz des ausübenden Künstlers
- § 73 Ausübender Künstler
- § 74 Anerkennung als ausübender Künstler
- § 75 Beeinträchtigungen der Darbietung
- § 76 Dauer der Persönlichkeitsrechte
- § 77 Aufnahme, Vervielfältigung und Verbreitung
- § 78 Öffentliche Wiedergabe
- § 79 Nutzungsrechte
- § 79a Vergütungsanspruch des ausübenden Künstlers
- § 79b Vergütung des ausübenden Künstlers für später bekannte Nutzungsarten
- § 80 Gemeinsame Darbietung mehrerer ausübender Künstler
- § 81 Schutz des Veranstalters
- § 82 Dauer der Verwertungsrechte
- § 83 Schranken der Verwertungsrechte
- § 84 (weggefallen)
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Abschnitt 4 Schutz des Herstellers von Tonträgern
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Abschnitt 5 Schutz des Sendeunternehmens
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Abschnitt 6 Schutz des Datenbankherstellers
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Teil 3 Besondere Bestimmungen für Filme
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Abschnitt 2 Laufbilder
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Teil 4 Gemeinsame Bestimmungen für Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
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Abschnitt 2 Rechtsverletzungen
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Unterabschnitt 1 Bürgerlich-rechtliche Vorschriften; Rechtsweg
- § 97 Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz
- § 97a Abmahnung
- § 98 Anspruch auf Vernichtung, Rückruf und Überlassung
- § 99 Haftung des Inhabers eines Unternehmens
- § 100 Entschädigung
- § 101 Anspruch auf Auskunft
- § 101a Anspruch auf Vorlage und Besichtigung
- § 101b Sicherung von Schadensersatzansprüchen
- § 102 Verjährung
- § 102a Ansprüche aus anderen gesetzlichen Vorschriften
- § 103 Bekanntmachung des Urteils
- § 104 Rechtsweg
- § 104a Gerichtsstand
- § 105 Gerichte für Urheberrechtsstreitsachen
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Unterabschnitt 2 Straf- und Bußgeldvorschriften
- § 106 Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke
- § 107 Unzulässiges Anbringen der Urheberbezeichnung
- § 108 Unerlaubte Eingriffe in verwandte Schutzrechte
- § 108a Gewerbsmäßige unerlaubte Verwertung
- § 108b Unerlaubte Eingriffe in technische Schutzmaßnahmen und zur Rechtewahrnehmung erforderliche Informationen
- § 109 Strafantrag
- § 110 Einziehung
- § 111 Bekanntgabe der Verurteilung
- § 111a Bußgeldvorschriften
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Unterabschnitt 3 Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde
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Abschnitt 3 Zwangsvollstreckung
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Unterabschnitt 1 Allgemeines
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Unterabschnitt 2 Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Urheber
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Unterabschnitt 3 Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Rechtsnachfolger des Urhebers
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Unterabschnitt 4 Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Verfasser wissenschaftlicher Ausgaben und gegen den Lichtbildner
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Unterabschnitt 5 Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in bestimmte Vorrichtungen
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Teil 5 Anwendungsbereich, Übergangs- und Schlussbestimmungen
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Abschnitt 1 Anwendungsbereich des Gesetzes
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Unterabschnitt 2 Verwandte Schutzrechte
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Abschnitt 2 Übergangsbestimmungen
- § 129 Werke
- § 130 Übersetzungen
- § 131 Vertonte Sprachwerke
- § 132 Verträge
- § 133 Übergangsregelung bei der Umsetzung vertragsrechtlicher Bestimmungen der Richtlinie (EU) 2019/790
- § 134 Urheber
- § 135 Inhaber verwandter Schutzrechte
- § 135a Berechnung der Schutzfrist
- § 136 Vervielfältigung und Verbreitung
- § 137 Übertragung von Rechten
- § 137a Lichtbildwerke
- § 137b Bestimmte Ausgaben
- § 137c Ausübende Künstler
- § 137d Computerprogramme
- § 137e Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 92/100/EWG
- § 137f Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/98/EWG
- § 137g Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 96/9/EG
- § 137h Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/83/EWG
- § 137i Übergangsregelung zum Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts
- § 137j Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2001/29/EG
- § 137k (weggefallen)
- § 137l Übergangsregelung für neue Nutzungsarten
- § 137m Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2011/77/EU
- § 137n Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2012/28/EU
- § 137o Übergangsregelung zum Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz
- § 137p Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/789
- § 137q Übergangsregelung zur Verlegerbeteiligung
- § 137r Übergangsregelung zum Schutz des Presseverlegers
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Abschnitt 3 Schlussbestimmungen
- § 138 Register anonymer und pseudonymer Werke
- § 138a Datenschutz
- § 139 Änderung der Strafprozessordnung
- § 140 Änderung des Gesetzes über das am 6. September 1952 unterzeichnete Welturheberrechtsabkommen
- § 141 Aufgehobene Vorschriften
- § 142 Evaluierung
- § 143 Inkrafttreten
- Anlage (zu § 61a) Quellen einer sorgfältigen Suche
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