§ 1b StVG – Rechte und Pflichten des Fahrzeugführers bei Nutzung automatisierter Fahrfunktionen

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(1) Der Fahrzeugführer darf sich während der Fahrzeugführung mittels automatisierter Fahrfunktionen gemäß § 1a vom Verkehrsgeschehen und der Fahrzeugsteuerung abwenden; dabei muss er derart wahrnehmungsbereit bleiben, dass er seiner Pflicht nach Absatz 2 jederzeit nachkommen kann.

(2) Der Fahrzeugführer ist verpflichtet, die Fahrzeugsteuerung unverzüglich wieder zu übernehmen,

1.: wenn das automatisierte System ihn dazu auffordert oder
2.: wenn er erkennt oder auf Grund offensichtlicher Umstände erkennen muss, dass die Voraussetzungen für eine bestimmungsgemäße Verwendung der automatisierten Fahrfunktionen nicht mehr vorliegen.

Auf diese Vorschrift verweisen:

StVOStraßenverkehrs-Ordnung
- I. – Allgemeine Verkehrsregeln
  - § 23 – Sonstige Pflichten von Fahrzeugführenden

Stand des Gesetzes (gilt für das gesamte StVG, nicht nur diese Vorschrift):

Neugefasst durch Bek. v. 5.3.2003 I 310, 919;

zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 12.5.2026 I Nr. 142

Entfristung durch Art. 1 G v. 3.12.2020 I 2667 ist berücksichtigt

Mittelbare Änderung durch Art. 154a Nr. 3 Buchst. a G v. 20.11.2019 I 1626 (Nr. 41) ist nicht ausführbar, da das geänderte G v. 21.6.2019 I 846 zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des mittelbaren Änderungsgesetzes bereits zum 1.11.2019 in Kraft getreten war

Datenstand (gesetze-im-internet.de): 17. Juli 2026