§ 48a SGB 2 – Vergleich der Leistungsfähigkeit

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(1) Zur Feststellung und Förderung der Leistungsfähigkeit der örtlichen Aufgabenwahrnehmung der Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende erstellt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales auf der Grundlage der Kennzahlen nach § 51b Absatz 3 Nummer 3 Kennzahlenvergleiche und veröffentlicht die Ergebnisse vierteljährlich.

(2) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die für die Vergleiche erforderlichen Kennzahlen sowie das Verfahren zu deren Weiterentwicklung und die Form der Veröffentlichung der Ergebnisse festzulegen.

Auf diese Vorschrift verweisen:

SGB 2Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Kapitel 3 – Leistungen · Abschnitt 1 – Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
  - § 16 – Leistungen zur Eingliederung
  - § 18c – Bund-Länder-Ausschuss
- Kapitel 5 – Finanzierung und Aufsicht
  - § 48b – Zielvereinbarungen
- Kapitel 6 – Datenverarbeitung und datenschutzrechtliche Verantwortung
  - § 51b – Verarbeitung von Daten durch die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Stand des Gesetzes (gilt für das gesamte SGB 2, nicht nur diese Vorschrift):

Neugefasst durch Bek. v. 13.5.2011 I 850, 2094;

zuletzt geändert durch Art. 1a G v. 16.4.2026 I Nr. 107

Mittelbare Änderung durch Art. 1b G v. 16.4.2026 I Nr. 107 ist berücksichtigt

Datenstand (gesetze-im-internet.de): 14. Juli 2026