§ 18 DesignG – Eintragungshindernisse

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Ist der Gegenstand der Anmeldung kein Design im Sinne des § 1 Nummer 1 oder ist ein Design nach § 3 Absatz 1 Nummer 3 oder Nummer 4 vom Designschutz ausgeschlossen, so weist das Deutsche Patent- und Markenamt die Anmeldung zurück.

Auf diese Vorschrift verweisen:

DesignGDesigngesetz
- Abschnitt 3 – Eintragungsverfahren
  - § 26 – Verordnungsermächtigungen
- Abschnitt 13 – Schutz eingetragener Designs nach dem Haager Abkommen
  - § 69 – Prüfung auf Eintragungshindernisse

Stand des Gesetzes (gilt für das gesamte DesignG, nicht nur diese Vorschrift):

Neugefasst durch Bek. v. 24.2.2014 I 122

Zuletzt geändert durch Art. 10 G v. 10.8.2021 I 3490

Datenstand (gesetze-im-internet.de): 6. Mai 2026